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Mehrheit der Fraktionen spricht sich für Bauhaus Europa aus

07. Juni 2006

In einer gemeinsamen Pressekonferenz von Oberbürgermeister Dr. Jürgen Linden und Karl Schultheis (SPD), Hermann Josef Pilgram (Fraktionssprecher Grüne), Wilhelm Helg (FDP) und Andreas Müller (Die Linke) bekundeten die Ratsmitglieder noch einmal ausdrücklich als Vertreter ihrer Fraktionen/Partei, dass sie das Projekt Bauhaus Europa verwirklichen wollen. Helg stellt dabei auch die Unterstützung des Ministers Pinkwart in Aussicht. Die Ratsvertreter betonten  neben der "einmaligen Architektur" des Entwurfs und des "Interesses vor allem der Jugend" (Helg), dass eine Innenstadt nicht allein die Funktion des "Shoppens" erfüllen solle (Müller). Eine Stadt könne nicht nur als "Sozialamt funktionieren und verteilen", sondern müsse auch Akzente setzen, um gegenüber anderen Städten konkurrenzfähig zu bleiben (Pilgram). Schultheis erinnerte mit Bezug auf die Probleme bei der Bearbeitung des Förderantrags durch den Regierungspräsidenten daran, dass dieser nicht nur Kommunalaufsicht sei, sondern auch eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Kommunen habe.

"Wir brauchen Sicherheit und Klarheit", so Linden, daher werde es in der nächsten Woche ein Gespräch mit Regierungspräsident Lindlar geben, um die Bearbeitung des Förderantrags voranzubringen und Probleme aus dem Weg zu schaffen. Bereits am 22. Mai 2006 hatten die Landräte der Kreise Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg zusammen mit dem Oberbürgermeister einen Brief an Oliver Wittke, den Minister für Bau und Verkehr des Landes NRW geschrieben, in dem sie ihre Zustimmung zum Bauhaus Europa als Leuchtturmprojekt der Euregionale 2008 bekräftigten.

Oberbürgermeister Linden erklärte außerdem, es müsse noch Überzeugungs- und Informationsarbeit geleistet werden, um die verbreiteten Defizite unter den Bürgerinnen und Bürgern zu beheben. Aus Rücksicht auf die benachbarten Anwohner werde ein Bebauungsplanverfahren aufgenommen, obwohl die Stadt Aachen dazu rechtlich nicht verpflichtet sei.

Die nächsten Termine:
Am 13. Juni stellen Vertreter des Hauses der Geschichte in Bonn dem Betriebsausschuss Kultur das Konzept der Dauerausstellung vor.
Am 22. Juni 2006 wird der Beschluss der Gesellschafterversammlung über die Verteilung der Städtebaufördermittel des Landes fallen.
Am 16. August 2006 soll dann der Rat über die Gesamtfinanzierung entscheiden, sowohl über die Baukosten von 31 Mio wie auch über die vom Haus der Geschichte unter Beteiligung des Deutschen Historischen Museum errechneten Folgekosten.

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