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Bürgerentscheid am 10. Dezember 2006

10. Dezember 2006

Die Aachener haben sich in einem Bürgerentscheid am 10. Dezember gegen ein Bauhaus Europa ausgesprochen. 184.693 Aachener waren an diesem Tag aufgerufen, über das Bauhaus Europa zu entscheiden. 56.532 stimmten für einen Verzicht auf das Bauhaus. Um das Projekt zu kippen, hätten bereits 36.939 Stimmen ausgereicht. Gegen einen Verzicht auf das Bauhaus stimmten 14.546 Aachener. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,5 Prozent.

Damit ist der Beschluss des Rates vom 16. August 2006, mit dem eine Mehrheit aus SPD, Grünen, FDP und Linken die Errichtung des Bauhauses Europa beschlossen hatte, aufgehoben.

In einer ersten Stellungnahme zeigte sich der Aachener Oberbürgermeister vom Ergebnis des Bürgerentscheids enttäuscht, ja sogar deprimiert. Der Bürgerentscheid sei jedoch als Instrument der Demokratie zu akzeptieren. Für Aachen bleibe es wichtig, im Wettbewerb der konkurrierenden Städte bestehen zu können.

Das Bauhaus Europa galt als das Vorzeigeprojekt der EuRegionale 2008, einer trinationalen Initiative, die wesentliche Impulse für die Profilierung der europäischen Kultur- und Wissensregion, für die Neugestaltung industrieller Folgelandschaften und für Tourismusförderung setzt. Das Land NRW wollte das Projekt mit 21 Mio Euro fördern.

Detaillierte Ergebnisse finden Sie unter: www.aachen.de

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